Reformierte Armut
Juni 1, 2006
Das ist ja erstaunlich: Die Arbeitslosenzahl sinkt und die Zahl der Arbeitsplätze schwindet trotzdem unaufhörlich. Offenbar schafft es die deutsche Regierung ihren Umgang mit den lästigen Kostentreibern aus den Randbezirken der Gesellschaft bedarfsgerecht anzupassen. Von der Liste der Arbeitslosengeldempfänger werden mehr und mehr Leute gestrichen, die sich sozialversicherungsneutral als Billig-Jobber durchschlagen müssen oder sonstige Geldquellen anzapfen. Die Bandbreite reicht vom Ein-Euro-Job über das Gehalt des Ehepartners bis zum Lebensmittelklau. Dieses „unentgeldliche Zubrot“ freilich fällt in den Bereich des Unerwünschten und erzeugt neuerlich Kosten, diesmal bei den Ordnungskräften und dem ganzen Sicherheitsapparat, nicht gerechnet der volkswirtschaftliche Schaden der durch Eigentumsdelikte aller Art Monat für Monat entsteht. Selbst Kostenbelastungen der Haushalte von Bund und Gemeinden durch Großeinsätze der Polizei sind nicht ausgeschlossen, wenn die Ausgemusterten und Frustierten im größeren Stil zu Randalieren anfangen – im Vergleich zu den monatlichen Transferleistungen der Sozialkassen allerdings ein marginaler Posten.
Der neuerliche Reformwille zu Hartz IV und ALG 2 lässt unschwer erkennen, wie es hierzulande weitergehen soll: Jeder Leistungsempfänger ist zur Gegenleistung verpflichtet – also Andienen an potentielle Geldgeber um jeden Preis. Die Neudefinition der Existenzsicherung, die sich Berliner Sozialpolitiker einfallen lassen, ist Teil einer Arbeitsmarktreform, die Beschäftigung per Gesetz erzwingen will. Doch da können Arbeitsämter ihr Klientel noch so sorgfältig nach den Kriterien „brauchbar“ und „unbrauchbar“ segmentieren, wo es keine Jobs gibt, wird auch nicht eingestellt.
Warum die Unternehmerschaft in Zeiten der weltweit organisierten Wertschöpfung und immer neuer Herausforderungen auf die Mitarbeit von Teilen der Bevölkerung verzichtet, ist ein weites Feld für Interpretationen aller Art und öffentlichen Verlautbarungen verschiedener Berufs- und Interessengruppen. Klare Antworten geben Firmen, die gerade ihre Aktivitäten einer Reform unterziehen: Der kalifornische Unix- und Java-Spezialist Sun Microsystems strebt nach mehr Profitabilität und beabsichtigt die Freillassung von 5000 Mitarbeitern. Anders ausgedrückt: Bis vor kurzem hat die Mannschaft Rendite abgeworfen, jetzt sind Teile der Belegschaft offensichtlich unrentabel.
